Die Grüne Partei hat bei der letzten Bundestagswahl einen Zweitstimmenanteil von 14,8% erhalten, was in konkreten Zahlen etwa 6,8 Millionen Menschen entspricht. Bei einer Wahlbeteiligung von 45,96 Millionen Menschen haben rund 39,16 Millionen Menschen ihre Stimme nicht den Grünen gegeben. Hinzu kommen etwa 14,04 Millionen Nichtwähler. Insgesamt haben also etwa 53,2 Millionen Menschen, entweder durch aktive Wahlentscheidung oder durch Nichtteilnahme, keine Unterstützung für die Grünen signalisiert.
Diese Zahlen sind nicht nur ernüchternd, sondern auch alarmierend. Sie werfen ein grelles Licht auf die Frage der Legitimität der Grünen, das Land in der Art und Weise zu regieren, wie sie es derzeit tun. Mit anderen Worten, die Grünen haben keine Mandatierung von über 53 Millionen Menschen erhalten. Dies stellt ihre Legitimität, weitreichende und oft kontroverse Entscheidungen zu treffen, stark in Frage.
Es ist höchste Zeit, dass wir uns ernsthaft fragen, ob die Grünen wirklich die Legitimation haben, das Land in eine Richtung zu steuern, die nicht dem Willen der Mehrheit entspricht. Diese Frage ist nicht nur für die politische Landschaft, sondern auch für die Grundlagen unserer Demokratie von entscheidender Bedeutung.
Die Demokratie lebt von der Teilhabe und der Repräsentation. Wenn eine Partei, die nur einen Bruchteil der Bevölkerung repräsentiert, weitreichende Entscheidungen trifft, die das Leben aller Menschen im Land beeinflussen, dann ist das ein ernsthaftes Problem. Es stellt die Integrität des demokratischen Systems in Frage und könnte langfristig zu einer Erosion des Vertrauens in die politischen Institutionen führen.
Darüber hinaus ist es besorgniserregend, dass die Grünen, trotz fehlender breiter Unterstützung, politische Agenden vorantreiben, die tiefgreifende Veränderungen in verschiedenen Bereichen wie Energiepolitik, Migration und soziale Gerechtigkeit mit sich bringen könnten. Diese Agenden sind nicht nur umstritten, sondern haben auch das Potenzial, die Gesellschaft zu polarisieren.
Es ist daher unerlässlich, dass wir als Gesellschaft eine offene und ehrliche Diskussion über die Legitimität der aktuellen Regierung und ihrer politischen Entscheidungen führen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Regierung wirklich den Willen des Volkes repräsentiert und nicht nur eine kleine, aber lautstarke Minderheit.
In einer Zeit, in der die politische Landschaft immer fragmentierter wird und die Menschen immer skeptischer gegenüber den etablierten Parteien werden, ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Regierung die Unterstützung und das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung hat. Alles andere wäre ein Verrat an den demokratischen Prinzipien, die unser Land stark gemacht haben.
Lars Mährholz